Das ZPS und die Staatsanwaltschaft

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/zentrum-fuer-politische-schoenheit-ermittlungen-gegen-zps-a-1260910.html

Weiß nicht so recht.

Daß man nicht davon erfährt, wenn gegen einen selbst ermit­telt wird, ist völ­lig nor­mal. Und daß, wenn das ZPS sel­ber von sich behaup­tet, Höcke mona­te­lang unter ande­rem mit Kame­ras über­wacht zu haben, von Amts wegen oder auf Anzei­ge hin gegen das ZPS ermit­telt wird — nun, das erwar­te ich auch genau so. Höcke darf genau­so wie Sokoll anzei­gen, wir dür­fen alle anzei­gen: Nazis, Ski­fah­rer (gelobt sind sie!), Künst­ler…
Apro­pos: Natür­lich sind das kei­ne Künst­ler beim ZPS. Es sind Trol­le, und dar­an ist gar nichts nega­ti­ves. Ras­sis­ten mit Sei­ten­schei­tel und Goeb­bels-Schnau­ze wie Höcke zu trol­len ist gesell­schaft­li­che Hygie­ne und hat jede Aner­ken­nung ver­dient, zwei­fel­los! Nur zur Kunst wird die Trol­lerei dadurch sicher­lich nicht. Macht aber nix.

Wo ich mir aber sicher bin: Daß das nun schon 16 Mona­te dau­ert, das ist auch bei unse­rer lang­sa­men Jus­tiz völ­lig indis­ku­ta­bel, das fin­de ich nun wirk­lich skan­da­lös.

Aber nicht die Ermitt­lun­gen an sich — oder ver­langt jemand etwa, daß Ermitt­lun­gen nach poli­ti­schem Gut­dün­ken geführt wer­den?

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3 Comments

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  1. Schau mal auf den Thread von Katha­ri­na König-Preuss. Der ermit­teln­de Staats­an­walt scheint ein wenig Schlag­sei­te zu haben: https://twitter.com/KatharinaKoenig/status/1113428818981785601

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    1. Oh weh 🙁
      Aller­dings blei­be ich dabei: Daß hier Ermitt­lun­gen ein­ge­lei­tet wer­den, ist OK.
      Daß die nicht nach kür­zes­ter Zeit ein­ge­stellt wur­den — das ist natür­lich nicht OK!

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    2. Ermitt­lungs­ver­fah­ren ein­ge­stellt
      Das ist natür­lich gut. Weni­ger gut ist es, daß es ohne die Ver­öf­fent­li­chung wohl nicht pas­siert wäre. Von der Jus­tiz muß man erwar­ten, daß sie auch ohne öffent­li­chen Druck soli­de arbei­tet.

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